<img height="1" width="1" style="display:none" src="https://www.facebook.com/tr?id=798965790221670&amp;ev=PageView&amp;noscript=1">
108x92_business_blog_logo_speechbubble.png

Nationalratswahl 2017: Das haben die Parteien zur Digitalisierung Österreichs vor

Autor Marcel Henrich am 10.10.2017

In Industrie 4.0, Digitale Transformation

Anlässlich der bevorstehenden Nationalratswahlen am 15. Oktober ist es spannend zu hinterfragen, welche Pläne die einzelnen antretenden Parteien zur Digitalisierung in Österreich schmieden. Die Internet Service Providers Austria (ISPA) hat im Vorfeld der Wahl alle antretenden Parteien zu ihren Digitalstrategien befragt. Wir haben die Ergebnisse für Sie zusammengefasst.

Obwohl der Umgang der Politik mit den Themen Internet und Digitalisierung für die weitere Entwicklung des Landes von größter Bedeutung sein wird, sind die diesbezüglichen Sichtweisen und Vorhaben der einzelnen Parteien oftmals unbekannt. Sie wurden bisher auch im Wahlkampf nur am Rande bis gar nicht thematisiert. Die ISPA, ein Verein, der als freiwillige Interessensvertretung mehr als 200 Mitglieder aus allen Bereichen rund um das Internet vertritt, hat nachgefragt und die Antworten der Parteien Ende September veröffentlicht.

Ausgangslage: Österreich hat Nachholbedarf

Die digitalisierte Welt bietet die Chance, sich in der Wirtschaft neu zu positionieren. IoT (Internet of Things), Virtual Reality oder Asset Tracking sind auf dem Vormarsch beziehungsweise in diversen Bereichen bereits state of the art und gelebte Praxis. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bescheinigt Österreich Nachholbedarf im Bereich Digitalisierung, um an die Vorreiter aus den USA, Asien und Skandinavien anzuschließen. Diese Quintessenz geht aus dem aktuellen Österreich-Länderbericht von Juli 2017 hervor, der alle zwei Jahre veröffentlicht wird.

Kostenloses Whitepaper - Wie Sie sich mit Digitalisierung einen Wettbewerbsvorteil sichern - jetzt herunterladen!

Ein Meilenstein wurde zu Jahresbeginn mit dem Beschluss der nationalen Digitalen Roadmap im Ministerrat gesetzt, wobei zwölf Leitprinzipien erarbeitet wurden. Federführend agierten dabei Staatssekretärin Muna Duzdar (Bundeskanzleramt) und der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Harald Mahrer, wobei sie von mehr als 100 Expertinnen und Experten aus allen Ministerien, den Bundesländern, dem Städte- und Gemeindebund, von Sozialpartnern und anderen Organisationen sowie der Zivilgesellschaft durch eine Onlinekonsultation unterstützt wurden.

Soweit so gut. Die Regierung wird möglicherweise bald anders aussehen. Welche Maßnahmen wollen die Politiker, die nun zur Wahl stehen, setzen, um Österreich digitale Zukunft zu sichern? Welche notwendigen Voraussetzungen werden sie schaffen, um innovative digitale Strategien effizient umsetzbar zu machen?

Digitalisierungsstrategien der einzelnen Parteien

Antworten darauf liefert die aktuelle ISPA-Studie. Befragt wurden alle zehn antretenden Parteien (FLÖ, FPÖ, G!LT, Grüne, KPÖ-Plus, ÖVP, NEOS, Pilz, SPÖ, Weiße) wobei die FLÖ und die Weißen trotz Urgenz nicht reagierten. G!LT nahm keine inhaltliche Position zu den Themen ein. In zehn Fragen wurde ein breites Spektrum der Motive ermittelt, auf die im Folgenden zusammenfassend und auszugsweise eingegangen wird. Sämtliche Fragen und Antworten, in ungekürztem Originalwortlaut, können Sie auf www.ispa.at/parteienbefragung2017 nachlesen.

PA_Parteienbefragung_Wordcloud.png

Ergebnisse der Studie

Im Wesentlichen wird deutlich, dass sich die Parteien der Bedeutung von Digitalisierung für die Wirtschaft und Gesellschaft Österreichs bewusst sind. Die SPÖ verfolgt das Ziel, gut bezahlte Arbeitsplätze nach Österreich zu holen. Die ÖVP untermauert, dass in den Jahren 1999 bis 2010 auf Grund der Digitalisierung zehn Millionen neue Arbeitsplätze netto geschaffen wurden, wodurch sich der Wohlstand von morgen ableiten werde.

Die FPÖ sieht Österreich als digitalen Nachzügler und betont die Relevanz von Aus- und Weiterbildung. NEOS vergleicht den aktuellen digitalen Wandel mit der industriellen Revolution und will durch die Vermittlung grundlegender Kompetenzen ab dem Kindergartenalter Österreichs Vorreiterrolle auf lange Sicht gewährleisten. Während die Grünen die Digitalisierung als Chance sehen, die Zukunft erfolgreich zu gestalten, macht die KPÖ-Plus auch auf gefährliche Auswirkungen aufmerksam. Die Liste Pilz verweist auf ausgewiesene Experten auf seiner Liste, mit denen er dem Thema begegnen wolle. Die wichtigsten Projekte, die laut den Parlamentsparteien am dringendsten verwirklicht werden müssen:

SPÖ:

  • Infrastruktur & Industriepolitik
  • Ausbildung und Qualifikation
  • digitale öffentliche Leistungen
  • Arbeitswelt 4.0

ÖVP:

  • Schwerpunkt auf ländliche Regionen
  • Änderung des Telekommunikationsgesetzes
  • Strategie für 5G
  • Bildung
  • Digitale Transformation von KMUs
  • Gezielter Einsatz in den Bereichen Verkehr oder Gesundheit

FPÖ:

  • Entwicklung digitaler Qualifikationen im Bildungssektor
  • Förderung von Anwendungen neuer IKT-Lösungen
  • Attraktive und innovationsfreundliche Steuergestaltung

Die Grünen:

  • Flächendeckende, leistungsstarke Breitbandnetze
  • Bildung & Qualifikation
  • Forschung & Entwicklung
  • Unterstützung KMU

NEOS:

  • E-Government
  • Digitalministerium
  • Cybersecurity und Datenschutz (keine Massenüberwachung)
  • Bildung & notwendige Ausstattung
  • Digitalisierung als Querschnittsthema (Infrastruktur, Bildung, Demokratie, Forschung, Innovation)

Voraussetzung für die Umsetzung vieler der oben genannten Ziele, ist die Breitbandnutzung für alle. Der 5G-Mobilfunkstandard würde am Beginn des nächsten Technologiesprungs stehen, und Österreich soll vorne mit dabei sein, so die SPÖ. Dies soll etwa mit der Erleichterung von Sendeanlangen-Platzierungen und beschleunigten Infrastruktur-Genehmigungsverfahren erreicht werden. Die ÖVP zeigt sich zufrieden mit den Maßnahmen, die im Evaluierungsbericht zur Breitbandförderung des Bundes vorgeschlagen wurden, möchte diese umsetzen und das Bewusstsein für deren Notwendigkeit schärfen. Die anderen Parteien sind sich u.a. vor allem darin einig, einen Fokus auf den ländlichen Bereich zu setzen.

Fazit Digitalisierung Österreich: Ausbau des Breitbandnetzes mit Fokus auf ländlichen Bereich

Wie auch immer der künftige Nationalrat aufgestellt sein wird, zu hoffen bleibt, dass man vor allem beim Ziel, Österreich bis 2020 zu einem 5G-Vorreiter Europas zu entwickeln, an einem Strang ziehen wird. Zusammenfassend gehen aus den Antworten der einzelnen Parteien folgende Schwerpunkte hervor:

  • Rascher und unkomplizierter Ausbau des Mobilfunknetzes
  • Investition in Bildung
  • Unterstützung für KMU und den ländlichen Bereich

Gelingt die Umsetzung der politischen Ziele, könnte der heimische Standort von einem geschätzten zusätzlichen BIP-Beitrag von vier Milliarden Euro pro Jahr und 35.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen profitieren. So das Ergebnis einer Studie von Arthur D. Little, die von der Internetoffensive Österreich, einem digitalen Branchenverband der IKT-Wirtschaft Österreichs, in Auftrag gegeben wurde. Heimische Mobilfunk-Chefs verweisen wiederholt auf die Notwendigkeit investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen, warnen vor zu viel Regulierung und plädieren für mehr Förderungen im wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich, der sich mit 5G beschäftigen wird. T-Mobile hat seit 2013 rund 1,125 Milliarden Euro in den LTE-Netzausbau investiert, sorgt für mehr als 97% LTE-Abdeckung in Österreich und arbeitet jetzt schon an der Vorbereitung für das 5G Netz ab dem Jahr 2020.

 

Digitale Transformation